npd-coburg.de - NPD Kreisverband Coburg

09.10.2017

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Gegen faule Kompromisse – die Obergrenze muss bei null liegen!

Da ist er also nun – der große Kompromiss, bei dem sich „keiner von uns in dieser Sache verleugnen muss“ (O-Ton Angela Merkel). CDU und CSU haben sich in einer spätabendlichen Sitzung am gestrigen Sonntag darauf verständigt, künftig für eine jährliche Gesamtzahl der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern von höchstens 200.000 Personen einzutreten.

Bewusst wird auf den Begriff der „Obergrenze“ verzichtet, den die CSU um ihren Chef Horst Seehofer immer wieder im Wahlkampf gefordert hatte. Zum einen, weil die 200.000 ein sogenanntes Netto-Ziel sind, also es können mehr kommen, im Gegenzug sollen dann auch mehr Personen Deutschland verlassen müssen (was bereits in den vergangenen Jahren überhaupt nicht funktioniert hat). Zum anderen, weil bereits im gestern zustande gekommenen Dokument eine Hintertür geschaffen wurde. Sollte die Zahl „wider Erwarten durch internationale oder nationale Entwicklungen nicht eingehalten werden, werden die Bundesregierung und der Bundestag geeignete Anpassungen des Ziels nach unten oder oben beschließen“.

Dieser faule Kompromiss ist ein durchschaubares und vorauseilendes Geschenk an die potentiellen grünen Koalitionspartner, die Deutschland lieber heute als morgen mit Zuwanderern aus aller Welt fluten wollen.

Ganz nüchtern betrachtet, ist schon die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Zuwanderern pro Jahr der pure Wahnsinn, wird dem Volk doch so die Überfremdung nur in kleinerer Dosis verabreicht. Innerhalb von fünf Jahren kämen auch so eine Million Menschen fremder Herkunft nach Deutschland – mit den bekannten Risiken und Nebenwirkungen für die innere Sicherheit und den Sozialstaat.

Doch nun ist diese Obergrenze, die seitens der Union nicht so genannt wird, auch noch variabel und nach oben offen – also das Papier nicht wert, auf dem sie steht.

Das ganze monatelange Gerede um die sogenannte Obergrenze hat den Blick für die wirkliche Problematik getrübt: seitens der etablierten Parteien wurde in den letzten Jahren eine Herrschaft des Unrechts geschaffen. Wurde genau das vor rund zwei Jahren von Seehofer selbst noch bemängelt, wirkt er spätestens jetzt zum Zwecke des Machterhalts aktiv an der Zementierung des Unrechts mit.

Wenn man die geltenden Gesetze wirklich anwenden würde, also nur diejenigen einreisen lassen würde, die nicht über einen sicheren Drittstaat gekommen sind und die sich auch tatsächlich identifizieren können, wenn man alle anderen an der Grenze abweisen und abgelehnte Asylforderer konsequent abschieben würde, wäre eine Obergrenze überhaupt kein Thema.

Vergegenwärtigt man sich die Zahlen des Jahres 2016 – die Zahlen anderer Jahre sind entsprechend hochzurechnen – wird das Problem offenkundig. Rund 280.000 Migranten kamen im letzten Jahr über das Asylticket nach Deutschland. Doch laut Bundespolizei kamen nur exakt 905 Personen davon über nicht sichere Staaten.
905 von Hunderttausenden! Diese Zahl zeigt das Dilemma, in dem sich unser Volk befindet. Es wird von Politikern regiert, die sich an keinerlei Gesetze mehr gebunden fühlen. Wir hätten weder eine Asylkrise noch ein Flüchtlingsproblem in unserem Land, wenn man sich einfach nur an die geltenden Gesetze halten würde.

Denn in einem Rechtsstaat, der diesen Namen auch verdient, liegt die Obergrenze für Wirtschaftsflüchtlinge, Sozialtouristen und Fluchtsimulanten bei genau null.

Ronny Zasowk

» Zur Hauptseite wechseln
 
04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Die DEUTSCHE STIMME kann hier abonniert werden: http://deutsche-stimme.de/abonnieren/

Nachrichtenbrief

Tragen Sie hier Ihre Epost-Adresse ein um unseren regelmäßigen Rundbrief zu empfangen
Eintragen Austragen


Zitat der Woche

Jemand brachte einen Trinkspruch auf die unabhängige Presse aus, darauf sagte John Swinton Ex-Redaktions-Chef der N.Y.Times:

"Bis zum heutigen Tag gibt es so etwas wie eine unabhängige Presse in der Weltgeschichte nicht! Sie wissen es und ich weiß es. Es gibt niemanden unter Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben, und wenn er es tut, weiß er im Voraus, daß sie nicht im Druck erscheint. Ich werde jede Woche dafür bezahlt, meine ehrliche Meinung aus der Zeitung herauszuhalten, bei der ich angestellt bin. Andere von Ihnen werden ähnlich bezahlt für ähnliche Dinge, und jeder von Ihnen, der so dumm wäre, seine ehrliche Meinung zu schreiben, stünde sofort auf der Straße und müßte sich nach einem neuen Job umsehen. Wenn ich meine ehrliche Meinung in einer Ausgabe meiner Zeitung veröffentlichen würde, wäre ich meine Stellung innerhalb von 24 Stunden los. Es ist das Geschäft der Journalisten, die Wahrheit zu zerstören, unumwunden zu lügen, zu pervertieren, zu verleumden, die Füße des Mammon zu lecken und das Land zu verkaufen für ihr tägliches Brot. Sie wissen es und ich weiß, was es für eine Verrücktheit ist, auf eine unabhängige Presse anzustoßen. Wir sind die Werkzeuge und Vasallen der reichen Männer hinter der Szene. Wir sind die Hampelmänner, sie ziehen die Strippen und wir tanzen. Unsere Talente, unser Fähigkeiten und unser ganzes Leben sind Eigentum anderer Menschen. Wir sind intellektuelle Prostituierte!"

Swintons Statement vor dem vornehmen New Yorker Presseclub wurde nicht nach dem 11. Sept. 2001 abgegeben, es stammt aus dem Jahr 1880!


Kontaktformular

Bitte die mit Stern * gekennzeichneten Felder ausfüllen

Ansprechpartner*
Vorname, Name*, Alter*
Straße*, Hausnummer*
PLZ*, Ort*

E-Mail*
Telefon
Netzseite

Ihr Wunsch

Bitte senden Sie mir Infomaterial zu
Bitte rufen Sie mich an.
Ich möchte weiteres Informationsmaterial der NPD!
Ich möchte die Parteizeitung Deutsche Stimme abonnieren!
Ich möchte zu einer NPD-Veranstaltung eingeladen werden!
Ich möchte einen Termin für ein persönliches Gespräch!
Ich möchte Mitglied der NPD/JN werden!

Bemerkungen,
Fragen*

Bitte geben Sie die angezeigte Zahlenfolge ein.
Bitte geben Sie die angezeigte Zahlenfolge ein.

Ihr Weg zu uns

NPD-KV Coburg
Work Postfach: 2216
96411 Coburg


www.npd-coburg.de

 
2007 - 2018 © npd-coburg.de - NPD Kreisverband Coburg - Alle Rechte vorbehalten | Impressum| Datenschutz
Bildschirmauflösung:  X  px